SPD/DIE LINKE-die soziale fraktion ist verärgert über den Rückbau des Provisoriums im Spickel
Fraktionschef Dr. Florian Freund: „Der Ärger bei den Anwohner*innen im Stadtteil Spickel ist absolut verständlich. Denn das agieren der Stadt Augsburg ist absolut nicht nachvollziehbar. Wie lange wird über die Verkehrsproblematik rund um die beliebten Freizeiteinrichtungen und Nahversorger in diesem Stadtteil schon diskutiert? Bereits in der letzten Ratsperiode wurde die Umsetzung der Einmündungsaufweitung in der Hofrat-Röhrer-Straße beschlossen, sofern der Bauverwaltung Haushaltsmittel für Planung und Umsetzung der Maßnahme zur Verfügung stehen“.
„Diese Mittel stehen laut der Finanzverwaltung nun nicht zur Verfügung. Für Prestigeprojekte der schwarz-grünen Stadtregierung scheint immer Geld da zu sein, allerdings für wichtige Infrastrukturmaßnahmen nicht. Dies ärgert besonders, da von Seiten der Frau Oberbürgermeisterin immer wieder großspurig in den Haushaltsberatungen verkündet wurde, dass es zu keinen Kürzungen bei anderen wichtigen Projekten und Maßnahmen geben wird,“ ärgert sich Freund.
„Um die Erfolge der Stadtregierung bei der Verkehrsplanung gerade im Stadtteil Spickel abzählen zu können, reicht ein Fäustling. Sei es bei dem Dauerbrenner Parkplatznot am ZOO und Botanischen Garten oder jetzt an diesem Beispiel in der Hofrat-Röhrer-Straße. Eine zukunftsweisende und voraussehende Verkehrspolitik schaut anders aus, so der baupolitische Sprecher Gregor Lang.
„Gerade konstruktive Lösungsvorschläge aus unserer Fraktion zur Beseitigung der Verkehrsproblematik, die im Spickel vorherrscht, werden von Seiten der Stadtregierung mit einer Überheblichkeit und Ignoranz einfach abgeschmettert. Dies ist besonders ärgerlich, da von der Stadtregierung selbst aber auch kein einziger Lösungsvorschlag eingebracht wurde“, merkt Freund abschließend kritisch an.